Sitzung
0001/2024
Gremium
Stadtrat Arendsee (Altmark)
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Kaulitz, Kaulitz 13
Datum
04.07.2024
Zeit
19:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verabschiedung der ehemaligen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 7
Wahl der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 12
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 13
Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Arendsee
 
Ö 13.1
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/001/2024
Ö 14
Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten
 
Ö 14.1
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/002/2024
Ö 14.2
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Binde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/003/2024
Ö 14.3
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Fleetmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/004/2024
Ö 14.4
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Höwisch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/005/2024
Ö 14.5
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Kaulitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/006/2024
Ö 14.6
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Kerkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/007/2024
Ö 14.7
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Kläden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/008/2024
Ö 14.8
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Kleinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/009/2024
Ö 14.9
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Leppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/010/2024
Ö 14.10
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Mechau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/011/2024
Ö 14.11
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neulingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/012/2024
Ö 14.12
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Rademin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/013/2024
Ö 14.13
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Sanne-Kerkuhn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/014/2024
Ö 14.14
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schrampe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/015/2024
Ö 14.15
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Thielbeer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/016/2024
Ö 14.16
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Vissum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/017/2024
Ö 14.17
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Ziemendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/018/2024
Ö 15
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband Jeetze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/019/2024
Ö 16
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband Jeetze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/020/2024
Ö 17
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband "Milde/Biese"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/021/2024
Ö 18
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband "Milde/Biese"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/022/2024
Ö 19
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband Seege/Aland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/023/2024
Ö 20
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband Seege/Aland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

StAr/024/2024
Ö 21
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Wasserverband Stendal-Osterburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/025/2024
Ö 22
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Wasserverband Stendal-Osterburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/026/2024
Ö 23
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Verband Kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Salzwedel (VKWA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/027/2024
Ö 24
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Verband Kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Salzwedel (VKWA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/028/2024
Ö 25
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Zweckverband Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/029/2024
Ö 26
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) im Zweckverband Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/030/2024
Ö 27
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

StAr/031/2024
Ö 28
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/032/2024
Ö 29
Benennung eines Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) für die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e. V. (AGFK LSA e. V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

StAr/033/2024
Ö 30
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) für die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e. V. (AGFK LSA e. V.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

StAr/034/2024
Ö 31
Information zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung
 
Ö 32
Anfragen und Anregungen