Sitzung
0441/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Vergabe, Stadt- und Dorfentwicklung
Raum
Rathaus, Sitzungszimmer, Arendsee
Datum
05.03.2024
Zeit
19:00-21:09 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 06.02.2024 | ||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2024 | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Vorstellung zur Anpassung der Bauleitplanung zum B-Plan "Amtsfreiheit" - Herr Hennigs (Fa. Terraplan) (SO Betreutes Wohnen, SO Wohngebiet, SO Einzelhandel) | ||
| Ö 7 | Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 04/21 "Solarpark Schernikau" der Stadt Arendsee (Altmark)
Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | StAr/638/2024 | |
| Ö 8 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Einsatzfahrzeug-Ersatzbeschaffung
Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/641/2024 | |
| Ö 9 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Sammelposten Brandschutz 999 – Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen
Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/642/2024 | |
| Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters und der Amtsleiterin | ||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||