Sitzung
0440/2024
Gremium
Stadtrat Arendsee (Altmark)
Raum
Dorf- und Vereinsheim Mechau, Sportpark 8
Datum
19.03.2024
Zeit
19:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2024
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 27.02.2024
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ernennung des Kameraden Robert Katke zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Arendsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/648/2024
Ö 8
Einsetzen des Kameraden Kevin Lahmann als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Arendsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/649/2024
Ö 9
Ernennung des Kameraden Mark Salzmann zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kleinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/632/2024
Ö 10
Ernennung des Kameraden Markus Kosink zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kleinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/631/2024
Ö 11
Ernennung des Kameraden René Schackert zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/644/2024
Ö 12
Ernennung des Kameraden Dirk Bertkow zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Dessau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/653/2024
Ö 13
Ernennung des Kameraden Mirko Wittig zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Sanne-Kerkuhn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/645/2024
Ö 14
Ernennung des Kameraden Frank Wernstedt zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Sanne-Kerkuhn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/646/2024
Ö 15
Ernennung des Kameraden Frank Grabowski zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schrampe/Zießau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/651/2024
Ö 16
Ernennung des Kameraden Michael Thiele zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schrampe/Zießau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/650/2024
Ö 17
Einsetzen des Kameraden Daniel Schulze als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schrampe/Zießau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/652/2024
Ö 18
Grundsatzbeschluss zu Windkraftanlagen in Wäldern der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

StAr/574/2023
Ö 19
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 04/21 "Solarpark Schernikau" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/638/2024
Ö 20
Vorstellung zur Anpassung der Bauleitplanung zum B-Plan "Amtsfreiheit" - Herr Hennigs (Fa. Terraplan)
(SO Betreutes Wohnen, SO Wohngebiet, SO Einzelhandel)
 
Ö 21
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Einsatzfahrzeug-Ersatzbeschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/641/2024
Ö 22
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Sammelposten Brandschutz 999 – Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/642/2024
Ö 23
Anfragen und Anregungen