Sitzung
0422/2024
Gremium
Stadtrat Arendsee (Altmark)
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Kaulitz, Kaulitz 13
Datum
15.02.2024
Zeit
19:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2023 und 29.11.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.11.2023 und 29.11.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassung zum Integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/587/2023
Ö 8
Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadt Arendsee für den Fremdenverkehrsbetriebes Luftkurort Arendsee/Altmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/609/2023
Ö 9
Festlegung der Höhe der Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände bei der Wahl am 09.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/583/2023
Ö 10
Festlegung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/616/2024
Ö 11
Entschädigungssatzung der Stadt Arendsee (Altmark) - 2. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/617/2024
Ö 12
Beschluss: Wirtschaftsplan 2024 Fremdenverkehrsbetrieb Luftkurort Arendsee/Altmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/621/2024
Ö 13
Annahme von Spenden 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/627/2024
Ö 14
Anträge zur Tagesordnung gemäß § 3 Geschäftsordnung
 
Ö 14.1
Beratung des Antrages zur Einführung einer Ehrenamtskarte in der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)
 
Ö 15
Beitritt zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

StAr/628/2024
Ö 16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Baumaßnahme "Dessauer Worth"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/629/2024
Ö 17
Beschluss des Zukunftskonzeptes der Kindertagesstätten in der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/630/2024
Ö 18
Anfragen und Anregungen