Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2023 und 29.11.2023 | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.11.2023 und 29.11.2023 | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zum Integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept (IGEK)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | StAr/587/2023 | |
Ö 8 | Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadt Arendsee für den Fremdenverkehrsbetriebes Luftkurort Arendsee/Altmark
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | StAr/609/2023 | |
Ö 9 | Festlegung der Höhe der Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände bei der Wahl am 09.06.2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/583/2023 | |
Ö 10 | Festlegung des Wahlleiters und seines Stellvertreters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/616/2024 | |
Ö 11 | Entschädigungssatzung der Stadt Arendsee (Altmark) - 2. Änderungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/617/2024 | |
Ö 12 | Beschluss: Wirtschaftsplan 2024 Fremdenverkehrsbetrieb Luftkurort Arendsee/Altmark
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/621/2024 | |
Ö 13 | Annahme von Spenden 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | StAr/627/2024 | |
Ö 14 | Anträge zur Tagesordnung gemäß § 3 Geschäftsordnung | ||
Ö 14.1 | Beratung des Antrages zur Einführung einer Ehrenamtskarte in der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) | ||
Ö 15 | Beitritt zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | StAr/628/2024 | |
Ö 16 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Baumaßnahme "Dessauer Worth"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | StAr/629/2024 | |
Ö 17 | Beschluss des Zukunftskonzeptes der Kindertagesstätten in der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | StAr/630/2024 | |
Ö 18 | Anfragen und Anregungen |