Sitzung
0357/2023
Gremium
Stadtrat Arendsee (Altmark)
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Kaulitz, Kaulitz 13
Datum
11.04.2023
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.02.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ernennung des Kameraden Christian Vogt zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neulingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/526/2023
Ö 8
Ernennung des Kameraden Gordon Balkow zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Zühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/527/2023
Ö 9
Einsetzen des Kameraden Jörg Tietsche-Mustroff als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kaulitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/525/2023
Ö 10
Ernennung des Kameraden Andreas Wolf zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Zühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/528/2023
Ö 11
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/497/2023
Ö 12
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

StAr/498/2023
Ö 13
Widmungserweiterung für ein Teilstück der Straße "Am Waldheim 1" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/518/2023
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 08/21 "Am Bahndamm" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/521/2023
Ö 15
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/21 "Am Bahndamm" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/519/2023
Ö 16
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 08/21 "Am Bahndamm" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/520/2023
Ö 17
Beschluss über den Vorentwurf des gesamträumlichen Konzepts PV-Freiflächenanlagen sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/530/2023
Ö 18
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden des Bebauungsplans Nr. 04/21 "Solarpark Schernikau" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/524/2023
Ö 19
Annahme von Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/536/2023
Ö 20
Antrag Fraktion Arendsee Land / FREIE LISTE - 18-AL/FL-2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/483/2022
Ö 21
Anfragen und Anregungen