Sitzung
0275/2022
Gremium
Stadtrat Arendsee (Altmark)
Raum
Feuerwehrgerätehaus Arendsee, Sitzungszimmer
Datum
26.04.2022
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.04.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 04.04.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ernennung des Kameraden Jörg Liestmann zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Dessau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/407/2022
Ö 8
Ernennung des Kameraden Christian Förster zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kaulitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/408/2022
Ö 9
Ernennung des Kameraden Christian Wolf zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lüge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/401/2022
Ö 10
Ernennung des Kameraden Marek Weiß zum Stadtwehrleiter der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/393/2022
Ö 11
Ernennung des Kameraden Volker Prange zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/394/2022
Ö 12
Ernennung des Kameraden Harry Mattke zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/395/2022
Ö 13
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 27 "Waldheim-Resort" in Arendsee mit örtlichen Bauvorschriften
Anlagen werden nachgereicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/404/2022
Ö 14
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 27 "Waldheim-Resort" in Arendsee mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/405/2022
Ö 15
Abwägungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arendsee (Altmark)
Anlagen werden nachgereicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/406/2022
Ö 16
Feststellungsbeschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Waldheim-Resort" Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/409/2022
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Wanderrast am Arendsee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/402/2022
Ö 18
Abwägungsbeschluss des Bebauungsplans Sondergebiet "Wanderrast am Arendsee" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/386/2022
Ö 19
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Sondergebiet "Wanderrast am Arendsee" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/387/2022
Ö 20
Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden des Bebauungsplans Nr. 03/21 "Amtsfreiheit" der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

StAr/398/2022
Ö 21
Aufstellungsbeschluss 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arendsee (Altmark) sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/400/2022
Ö 22
Nichtannahme einer Spende

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/411/2022
Ö 23
Anfragen und Anregungen