Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2016
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.02.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ernennung des Kameraden Christian Förster zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kaulitz

Beschluss: zurückgestellt

StAr/254/2016
Ö 8
Ernennung des Kameraden Jörg Liestmann zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Dessau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/255/2016
Ö 9
Ernennung des Kameraden Christian Vogt zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neulingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/261/2016
Ö 10
Ernennung des Kameraden Volker Prange zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kläden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/262/2016
Ö 11
Ernennung des Kameraden Swen Pietschmann zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Kläden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/263/2016
Ö 12
Einsetzen des Kameraden Christian Wolf als Ortswehrleiter der OFw Lüge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/257/2016
Ö 13
Einsetzen des Kameraden Thomas Horn als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lüge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/258/2016
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/245/2016
Ö 15
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der EG Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband "Seege/Aland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/265/2016
Ö 16
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der EG Stadt Arendsee (Altmark) im Unterhaltungsverband Jeetze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/266/2016
Ö 17
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der EG Stadt Arendsee (Altmark) im Wasserverband Stendal-Osterburg (WVSO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/267/2016
Ö 18
Benennung eines Stellvertreters des Vertreters der EG Stadt Arendsee (Altmark) im Verband Kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Salzwedel (VKWA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

StAr/268/2016
Ö 19
Satzung für die Nutzung der Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/259/2016
Ö 20
Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/260/2016
Ö 21
Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 170 (9) II/2015 vom 27.10.2015 - Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/269/2016
Ö 22
Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 171 (9) II/2015 vom 27.10.2015 - Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/270/2016
Ö 23
Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

StAr/271/2016
Ö 24
Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arendsee (Altmark)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

StAr/272/2016
Ö 25
Anfragen und Anregungen